EU-Behörde entzieht AfD Markenrechte

EU-Behörde entzieht AfD Markenrechte

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat der AfD die Rechte an Logo und Namenskürzel entzogen – ein Beschluss, der die Kontrolle der Partei über die Nutzung ihrer Kennzeichen deutlich einschränkt. In einem mehrjährigen Verfahren hat das EUIPO...
Übermalen von Hakenkreuzen erlaubt

Übermalen von Hakenkreuzen erlaubt

Hakenkreuze übermalen – und dafür bestraft werden? In Göttingen hat das Bündnis gegen Rechts genau das getan. Jetzt hat das Gericht entschieden. Das Amtsgericht Göttingen hat mit einem bemerkenswerten Beschluss für Aufmerksamkeit gesorgt: Das unbefugte Übermalen von...
Kalifornien macht Schluss mit Kohlestrom

Kalifornien macht Schluss mit Kohlestrom

Kalifornien steigt endgültig aus der Kohleverstromung aus – und treibt die Energiewende voran. Der US-Bundesstaat Kalifornien beendet im November den Bezug von seinem letzten großen Kohlestromlieferanten Intermountain Power Plant in Utah. Damit sinkt der Anteil von...